Mangelndes Demokratieverständnis von Christian Geselle in Kassel

Frankfurt(pm). Der unerwartete Rückzug von Christian Geselle bei der Oberbürgermeister-Stichwahl in Kassel zeigt auf der einen Seite ein mangelndes Demokratieverständnis des Noch-Oberbürgermeisters, zum anderen aber auch einen Punkt im hessischen Kommunalwahlgesetz, der überarbeitet werden muss. Der Landesvorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU Hessen (KPV), Bürgermeister Stephan Paule aus Alsfeld, zeigt sich erstaunt über die Entscheidung des Kasseler Oberbürgermeisters Christian Geselle, nun bei der Stichwahl nicht anzutreten. „Mit dieser Entscheidung wird 1/3 der Wähler nicht ernst genommen und der zweitplatzierte Bewerber damit ohne Gegenkandidaten in die Stichwahl geschickt, in der er mit der Mehrheit der abgegebenen Stimmen gewählt werden kann“, erläutert Paule die besondere Situation. Ehrlicher gewesen wäre es, wenn Geselle diese Entscheidung bereits am Freitag verkündet hätte. Es ist nachvollziehbar, dass er seine Familie schützen möchte. Die von ihm beschriebenen Gründe dafür lagen aber schon vor der Wahl vor. Dann hätten die Wähler wenigstens die Möglichkeit gehabt, eine andere Wahlentscheidung zu treffen.

Auch wenn ein solcher Fall nicht oft vorkommt, offenbart sich aus Stephan Paules Sicht hier eine Regelung im Kommunalwahlgesetz, die dringend korrigiert werden muss. Im konkreten Fall könnte die einfache Lösung sein, dass der drittplatzierte Kandidat in die Stichwahl einzieht. So hätten die Wähler wenigstens die demokratische Möglichkeit einer echten Auswahl und nicht nur einen Bewerber, der wie in diesem Fall in der ersten Runde nur das zweitbeste Ergebnis hatte. Der nächste hessische Landtag wird sich nach Meinung der KPV mit einer Novellierung der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) sowie des Kommunalwahlgesetzes befassen müssen. Eine weitere kuriose Entscheidung musste in den letzten Wochen in Nauheim im Kreis Groß-Gerau getroffen werden, als bei der Bürgermeisterwahl das Los über den Einzug in die Stichwahl entschied. Ähnlich wie 2020 in Ahnatal, als bei Stimmengleichheit in der Stichwahl ebenfalls der Losentscheid bestimmte, wer Bürgermeister wird. Eine so wichtige demokratische Wahl darf nicht als Glücksspiel enden.