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Grundsteuer gekippt: Für Eigentümer und Mieter wird es teurer

Das Urteil war erwartet worden, und es betrifft alle Menschen in Deutschland: Die Bewertungsgrundlage für die Grundsteuer muss neu geregelt…

Hans Evert in upday DE · 2018-04-10 15:26 · 16 claps · 1.7 min read
#upday #grundsteuer #bundesverfassungsgericht
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Grundsteuer gekippt: Für Eigentümer und Mieter wird es teurer

Das Urteil war erwartet worden, und es betrifft alle Menschen in Deutschland: Die Bewertungsgrundlage für die Grundsteuer muss neu geregelt werden. Das wird eine Mammutaufgabe für die Verwaltung – und für viele Bürger teurer

Neubaugebiet in Neukirchen-Vluyn (Nordrhein-Westfalen). Foto: Roland Weihrauch/dpa

Neubaugebiet in Neukirchen-Vluyn (Nordrhein-Westfalen). Foto: Roland Weihrauch/dpa

In Deutschland wird die Grundsteuer auf Immobilien falsch berechnet, der Staat muss das Verfahren neu regeln. Das ist die Kurzversion des Urteils des Bundesverfassungsgerichts (Hier könnt ihr die Erläuterungen des Gerichts lesen).

Alle 35 Millionen Grundstücke in Deutschland haben einen Einheitswert, der bei der Steuerberechnung zugrunde gelegt wird. Die Kommunen multiplizieren diesen Einheitswert mit einem Hebesatz, den sie selber festlegen. Daraus ergibt sich die Steuerhöhe für die Besitzer.

Die Richter in Karlsruhe stört, dass der Einheitswert seit Jahrzehnten unverändert ist. Vermieden wurde das, weil der Aufwand für den Staat erheblich ist. Aber, so die Richter:

“Die Erkenntnis, eine in einem Steuergesetz strukturell angelegte Ungleichbehandlung könne nicht mit vertretbarem Verwaltungsaufwand beseitigt werden, darf nicht zur Tolerierung des verfassungswidrigen Zustands führen” (aus der Urteilsbegründung)

Dadurch blieben beispielsweise der rasante Wertzuwachs in Metropolen wie München und Berlin nicht berücksichtigt, ebensowenig der Wertverfall in vielen ländlichen Regionen. Das aktuelle Urteil und die Berechnung der Grundsteuer wird hier von “BILD” erklärt.

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Aber wie kann eine Neuregelung aussehen? “FAZ.NET” listet drei Modelle auf, nach denen der Grundstückswert künftig berechnet werden könnte. Jedes der Modelle hat seine Tücken.

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Der Hunger nach Steuereinnahmen dürfte ein Antrieb bei der Neugestaltung sein. Schließlich kommen pro Jahr rund 14 Milliarden Euro über die Grundsteuer in die Kassen der Kommunen. Diese Einnahmen werden sie sich nicht entgehen lassen wollen, sondern eher noch erhöhen, argumentiert Michael Fabricius in der “Welt”.

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Erhoben wird die Grundsteuer vom Eigentümer eines Grundstücks. Doch über die Nebenkosten müssen Mieter dafür aufkommen. Egal ob Eigenheimbesitzer oder Wohnungsmieter — das Urteil betrifft jeden. “Es wird Gewinner und Verlierer geben”, sagt der Immobilienexperte Claus Michelsen im Interview mit “Süddeutsche.de”.

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